Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) in München hat Anträgen der Leica Camera AG und eines weiteren renommierten Herstellers von Zielfernrohren stattgegeben und das Europäische Patent 1 746 451 der Swarovski Optik KG widerrufen, weil es nach der Überzeugung der Beschwerdekammer keine erfinderische Höhe aufweist. Der Widerruf des Patents ist sofort wirksam. Die Entscheidung gilt für sämtliche Mitgliedstaaten der EU.
Damit hat die Leica Camera AG in der mehr als 3,5-jährigen Auseinandersetzung mit der Swarovski Optik KG bezüglich des europäischen Zielfernrohr-Patents nun einen wichtigen juristischen Erfolg erzielt. Seit der Fachmesse IWA OutdoorClassics im März 2011 hatte der Vorwurf gelautet, die Leica Camera AG würde mit der Zielfernrohrlinie Magnus das strittige Swarovski-Patent verletzen. Die Leica Camera AG dagegen vertrat stets die Auffassung, das relevante Patent sei nicht rechtsbeständig. Mit der Entscheidung der Beschwerdekammer des EPA wurde diese Rechtsauffassung nunmehr bestätigt.
Stephan Albrecht, Bereichsleiter Sportoptik bei der Leica Camera AG: „Patente sollen Innovationen und Entwicklungen schützen, aber nicht den freien und fairen Wettbewerb blockieren. Die Leica Camera AG hat im Schulterschluss mit anderen führenden Anbietern immer wieder betont, dass das Patent der Swarovski Optik KG keine erfinderische Leistung schützt, sondern im Wesentlichen den bekannten Stand der Technik beschreibt. Wir sind sehr froh, dass das Europäische Patentamt sich unserer Auffassung angeschlossen hat und der Vertrieb unserer Produkte nicht mehr durch diese Auseinandersetzung gestört wird.“
Die betreffenden Zielfernrohre der Magnus Produktlinie zeichnen sich neben einer hervorragenden Abbildungsleistung mit besonders großem Sehfeld und mehr als 6-fachem Zoombereich vor allem durch ihre mechanische Robustheit und Zuverlässigkeit aus.